Kaum ist die Telekommunikationsüberwachungs-Verordnung (TKÜV) am 22. Januar in Kraft getreten, schon soll sie auch wieder geändert werden. Der Bundesnachrichtendienst (BND) scheint noch nicht ganz zufrieden zu sein, da er in der TKÜV bislang nicht berücksichtigt wurde. Was bei der Novellierung des G-10-Gesetzes vom 28. Juni 2001 nicht zufrieden stellend gelöst werden konnte, soll nun über eine Änderung der TKÜV gelöst werden. [heise news]

Während die Proteste auf den Straßen gering blieben, waren die virtuellen Demonstranten mit einem Netzstreik erfolgreicher. [telepolis]

Der Internet-Auftritt des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Genf ist derzeit nicht erreichbar. Er wird seit Donnerstag von Anti-WEF-Aktivisten blockiert, berichtet der Schweizer Tagesanzeiger. Zuvor war bereits auf einigen Internetseiten zu einem "virtuellen Sit-in" aufgerufen worden. Dazu werden Programme zum Download bereitgestellt, durch die die Homepage des WEF durch unentwegte Aufrufe überlastet werden soll. [heise news]