Die Zahl der Homepages deutscher Rechtsextremisten wird nach Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) nach einem vorübergehenden Rückgang in diesem Jahr voraussichtlich wieder ansteigen.

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Da bleibt nur Krieg. Und zwar jener, der von Bush & Co. schon lange vor dem 11.9. 2001 geplant war - in einer Studie (PDF, 853 KB) des rechts-konservativen Thinktanks "Project for the New American Century" (PNAC) für die Bush-Falken Cheney, Rumsfeld und Wolfowitz. Nachdem es nun trotz krampfhafter Versuche - Anthrax, Attas Prag-Kontakte mit "irakischem Geheimdienst" - nicht gelungen ist, die Anschläge auf das WTC in irgendeiner Weise mit Saddam Hussein in Verbindung zu bringen und der Trick mit der "Achse des Bösen" nicht richtig zog, packte Bush vor einigen Wochen die Karten auf den Tisch: "Regimewechsel im Irak". Das heißt natürlich nichts anderes als amerikanische Kontrolle des irakischen Öls.

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Die europäischen Datenschutzkommissare zweifeln offen die "Legitimität und Legalität" des aktuellen Datenspeicherwahns an.

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